Rückblick auf die Herbstsession

In der Herbstsession 2023 haben die eidgenössischen Räte aus Sicht von H+ folgende wichtige Entscheide getroffen:

EFAS ist ein gutes Stück weiter

Der Nationalrat hat sich kompromissbereit gezeigt. Die Integration der Pflege wurde, wenigstens formell, beschlossen. Man darf gespannt sein, wie der Ständerat die zur Bedingung für die Integration der Pflege gesetzte «vollständige Umsetzung der Pflegeinitiative» beurteilen wird. Zur Erinnerung: Der Ständerat vertritt die Kantone.

Kostendämpfung: Bunter Blumenstrauss – mit fraglicher Wirkung 

Aus Sicht von H+ ist erfreulich, dass nun auch der Nationalrat die «Netzwerke zur koordinierten Versorgung» abgelehnt hat. Einige weitere vom Nationalrat beschlossene Massnahmen sind ebenfalls erfreulich. Andere, wie die Referenzpreise für ausserkantonale Behandlungen, dürften sich in der Umsetzung als Herausforderung erweisen.

Indirekter Gegenvorschlag zur Kostenbremse-Initiative bereinigt

Mit Art. 49 Abs. 2bis verfügt der Bundesrat neu über eine subsidiäre Kompetenz auch bei stationären Tarifen. Ernsthafte Probleme, gar Tarifblockaden, sind bei den datenbasierten Tarifsystemen des stationären Bereichs nicht bekannt. Somit hat das Parlament auf Vorrat legiferiert. Bedauerlich.

Dolmetsch-Leistungen sollen vergütet werden

Es kommt selten vor, deshalb ist es bemerkenswert: Das Parlament ist einem medizinisch begründeten Argument gefolgt. Tatsächlich können ohne Kommunikation zwischen Ärztin und Patienten keine Anamnese erhoben und keine Behandlung eingeleitet werden. Eine von Bundespräsident Berset gemachte Aussage ist ebenfalls denkwürdig und könnte in die Geschichte eingehen – oder wenigstens in eine Fussnote derselben. Lesen Sie selbst!